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Kongress zur Aufarbeitung von SED-Unrecht

13 Mai 2022

Mit dem aktuellen Stand der Aufarbeitung der SED-Diktatur befasst sich vom 20. bis 22. Mai in Rostock der 25. Bundeskongress der Landesbeauftragten und der Bundesstiftung Aufarbeitung. Erwartet werden 200 Teilnehmende, darunter Vertreter von mehr als 40 Verfolgtenverbänden und Aufarbeitungsinitiativen, wie die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur am Freitag in Berlin mitteilte. Zu den Schwerpunkten des Treffens gehören den Angaben zufolge eine Bilanz der bisherigen juristischen Aufarbeitung des politischen Unrechts in der DDR sowie die Frage, wie den Betroffenen von Repressionen zukünftig auch psychologisch geholfen werden kann. Dabei werde es auch um Erfahrungen in den postsowjetischen Gesellschaften gehen, etwa in Zentralasien, hieß es. Nach Grußworten der Schweriner Landtagspräsidentin, Birgit Hesse (SPD), der Direktorin der Bundesstiftung Aufarbeitung, Anna Kaminsky, und der Landesbeauftragte Mecklenburg-Vorpommerns für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Anne Drescher, wird die Schriftstellerin und Psychologin Helga Schubert den Kongress mit einem Vortrag unter dem Titel „Die Diktatur ist die Täterin. Oder?“ eröffnen.… [...]

Tausende Verstöße gegen einrichtungsbezogene Impfpflicht

13 Mai 2022

In Sachsen wurden bislang mehr als 23.000 Verstöße gegen die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht erfasst. Insgesamt seien bis Ende April von betroffenen Einrichtungen und Unternehmen 23.625 Personen gemeldet worden, die keine oder keine vollständigen Impfnachweise vorgelegt hätten, teilte das Sozialministerium am Freitag in Dresden mit. Insgesamt 12.780 von ihnen seien bislang durch die Gesundheitsämter zum Vorlegen der Nachweise aufgefordert worden. Bislang hätten zwölf der 13 sächsischen Gesundheitsämter erste Auswertungen übermittelt, hieß es. Die Meldung für den Landkreis Mittelsachsen sei noch nicht vollständig. Aus dem Landkreis Nordsachsen lägen bislang keine Meldungen vor. Keines der Gesundheitsämter habe bisher ein Betretungs- oder ein Tätigkeitsverbot gegen Betroffene ausgesprochen. Auch Bußgelder seien bisher nicht verhängt worden. Die meisten Verstöße, fast 4.900, wurden den Angaben zufolge aus Dresden gemeldet. Danach folgen der Landkreis Bautzen mit knapp 3.500 sowie die Städte Chemnitz mit gut 3.000 und Leipzig mit gut 2.500 Fällen. Im Landkreis Zwickau wurden 2.342, im Landkreis Sächsische… [...]

St. Wolfgang Schneeberg

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